• Gegenstand des Unternehmens ist die Bereitstellung von Informationen und Zugängen zum Internet (spez. Usenet). Der Inanspruchnehmende der Dienstleistung (nachfolgend "Kunde" genannt) obliegt Privatpersonen. Eine geschäftliche Nutzung des Dienstes schließt sich aus.

• 1. Das Unternehmen verpflichtet sich, die vom Kunden übermittelten Daten vertraulich zu behandeln. Kreditkartendaten und andere für Zahlungsverkehr relevanten Daten werden ausschließlich über gesicherte Protokolle übertragen (SSL) und nur zu abrechnungsrelevanten Zwecken für die Dauer des Abrechnungsvorganges abgespeichert.
• 2. Das Unternehmen ist bestrebt, die Dienstleistungen in bestmöglicher Qualität bereitzustellen, kann aber durch Wartungsarbeiten und Störungen keinen 100%igen Betrieb sicherstellen. Eine Rückerstattung von Leistungen wegen Betriebseinschränkungen ist nicht möglich.
• 3. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jederzeit die Leistungen zu erweitern oder zu ändern. Eine Änderung des Leistungsumfangs ist auch möglich, wenn
  • a) es im Interesse des Unternehmens ist
  • b) es eine Gesetzesänderung oder eine gesetzliche Bestimmung erfordert
  • c) es eine technische Änderung notwendig macht oder
  • d) es eine Behörde anordnet.
  Eine Rückerstattung von Zahlungen aufgrund kurzfristiger Leistungsänderungen ist ebenfalls nicht möglich .

• 1. Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung seine Volljährigkeit und verpflichtet sich, daß Minderjährigen der Zugang zum Dienst nicht möglich gemacht wird.
• 2. Der Kunde ist selber für die von ihm gesendeten Daten und im Internet veröffentlichten Daten verantwortlich und garaniert, dass durch die gesendeten Daten keine Rechte Dritter oder geltende Gesetze verletzt werden. Der Kunde haftet persönlich für daraus entstehenden Schaden.
• 3. Der Kunde verpflichtet sich neben geltenden Gesetzen inbesondere das Urheberrecht zu beachten und bei Download entsprechender Daten Lizenzgebühren zu entrichten.
• 4. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Ihm zugeteile Benutzerkennungen und Passwörter sind geheim zu halten.
• 5. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu zahlen.

• 1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss Zugänge aus Gründen wieder zu sperren , die für das Unternemen eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Kunde urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
• 2. Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann der Kunde den Grund der Sperre nicht ausschliessen , hat er Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft dem Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Kunden noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

• 1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich erfolgen.
• 2. Eine Kündigung des Vertrages ist nicht notwendig, sofern sich die Laufzeit des Produkts nicht automatisch verlängert (Abo). Die Kündigungsfrist beträgt dann der Ende des laufenden Monats.

• 1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
• 2. Preisänderungen sind jederzeit möglich und berühren nicht die zu einem früheren Zeitpunkt geschlossenen Vereinbarungen.

• 1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
• 2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschliessliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

• 1. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
• 2. Vom Kunden mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind.
• 3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.

• 1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit des Dienstes und gibt keine Garantie für die Übertragungsgeschwindigkeit..
• 2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
• 3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

• 1. Das Unternehmen haftet nicht für Schäden, die durch die Verwendung des Dienstes beim Kunden entstehen können.
• 2. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der im Internet (spez. Usenet) eingestellten Informationen.
• 3. Das Unternehmen selbst speichert keine Informationen aus dem Internet (spez. Usenet) ab, sondern bietet nur den Zugang zu einem System an, welches Daten von anderen Systemen, die miteinander vernetzt sind, automatisch verarbeitet.
• 4. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Daten aus dem Internet. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
• 5. Verstösse gegen geltendes Recht können jederzeit gemeldet werden.

• Das Homepage-Layout ist urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.

• 1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
• 2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

• 1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
• 2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.

• 1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.
• 2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Dienstleistung bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Dienstleistungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.
• 3. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
• 4. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.

Oberursel, 17.08.2008